Diesmal: zeitgemäße Netzpolitik, Twitter-Zahlen, Blogger-Regeln, US-Serien, Angriff auf die Pirate Bay, Smartphones als Newskanal, Social Media als wachsender Kanal, die Generation Internet (und ihre mögliche Nicht-Existenz), Alternativen zu Google Wave, crossmediale Redaktionssysteme, Rupert Murdoch, Law-Blogs. …zum ganzen Artikel

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So wie ich Markus Beckedahl kennen gelernt habe, wird ihm die Überschrift dieses Artikels unangenehm sein. Denn der Macher von netzpolitik.org tritt zwar häufig öffentlich auf, aber dann geht es ihm um die Sache und nicht um sich. In den verbleibenden Wochen bis zur Bundestagswahl wird er gemeinsam mit seinen Blogkollegen aber zu den wichtigsten Informationsquellen zum Thema Web gehören, denn die Digitalisierung der Gesellschaft und ihre Folgen werden mit Sicherheit weiterhin eine Rolle im Wahlkampf spielen. Gut, dass es mit Markus Beckedahl jemanden gibt, der schier unermüdlich um die Freiheit des Netzes und die Freiheit der Bürger im Netz kämpft.

Markus Beckedahl auf der re:publica’08.
Foto: Rerun van Pelt. Lizenz: CC BY-SA

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Wie heise berichtet, haben Mitarbeiter des Passauer Staatsrechtlers Dirk Heckmann erhebliche Bedenken gegen das Zugangserschwerungsgesetz angemeldet. Das ZugErschwG ebnet den Weg für eine Zensurinfrastruktur im Internet und ermöglicht die Sperrung von Websites anhand einer geheimen Liste des BKA. Trotz einiger Nachbesserungen der Koalition sei das Gesetz verfassungsrechtlich bedenklich, meinen die Juristen. Nicht nur der Bundestag, auch der Bundesrat hatten allerdings bereits zuvor alle Expertenmeinungen in den Wind geschlagen und das Gesetz gebilligt, das vor allem auf Drängen von Bundesfamilienministerin von der Leyen und Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg zustande gekommen ist. Der Arbeitskreis Zensur appelliert nun an den Bundespräsidenten Horst Köhler, das Gesetz nicht zu unterzeichnen.

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In einer geradezu atemberaubenden Geschwindigkeit arbeitet die Bundesregierung an der Einführung der Internetsperren in Deutschland. Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf beschlossen, der gegenüber den ersten Plänen einige gravierende Änderungen enthält. So sollen beispielsweise die IPs der Internetnutzer gespeichert werden, die eine gesperrte Seite aufzurufen versuchen. Zudem scheint immer deutlicher, dass Kinderpornographie vor allem als Zugpferd herhalten muss und es eigentlich darum geht, generell unbequeme Inhalte vor den Augen der Bürger wegsperren zu können. Folgend einige Links zum Thema: …zum ganzen Artikel

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Auf netzpolitik.org kann nun jeder das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zur geplanten Netzzensur in Deutschland nachlesen. Markus Beckedahl hat es als PDF und Text veröffentlicht. Zitat: “Hält man sich das große Missbrauchspotenzial, das gerade bei zentralen technischen Filtersystemen besteht, und die Bedeutung der Kommunikationsfreiheit für eine freiheitliche Demokratie vor Augen, so muss diese Gefahr als besonders schwerwiegend angesehen werden.” Die Pläne werden als “unzumutbar” oder auch “problematisch” bezeichnet. “Um im Internet Sperrverfügungen sinnvoll und effektiv umsetzen zu können, müsste die Struktur des Internets komplett neu gestaltet werden.” Als ein Beispiel, in dem das funktioniert, wird China aufgeführt.

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